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4. Warenzeichen

Alle Warenzeichen, Gebrauchsnamen, Handelsbezeichnungen, Warenbezeichnungen usw. sind Eigentum der entsprechenden Firmen/Personen und berechtigen auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daß solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutzrecht-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. 

5. Newsletter

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Unser Verein unterhält keinen Gewerbebetrieb und verfolgt keine kommerziellen Interessen... es liegt daher bei der Verwendung einer Email-Adresse zum Versand unseres Newsletters grundsätzlich keine gewerbliche Nutzung vor. Bei dem von uns zur Information versandten Newsletter handelt es sich weder um eine Werbe- noch um eine Spam-EmailDie Versendung des Newsletters stellt daher keine UNLAUTERE WETTBEWERBSHANDLUNG dar und kann folglich auch nicht von den nach § 8 III UWG aktivlegitimierten Personen abgemahnt werden.

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6. Datenschutz

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7. Hinweis zu Rechtsthemen

Auch wenn die zu Rechtsthemen geäußerte Auffassung nach Meinung des Autors die aktuelle gesetzliche Lage wiederspiegelt, kann sie im Falle einer juristischen Auseinandersetzung unter keinen Umständen eine rechtskundige Beratung durch z.B. einen Rechtsanwalt ersetzen. Auch das Zitieren im juristischen Kontext als alleinige Quelle ist kritisch zu bewerten und nicht zulässig. Auch wenn sie nach Meinung des Autors die aktuelle gesetzliche Lage wiederspiegeln, können sie im Falle einer juristischen Auseinandersetzung unter keinen Umständen eine rechtskundige Beratung durch z.B. einen Rechtsanwalt ersetzen. Auch das Zitieren im juristischen Kontext als alleinige Quelle ist kritisch zu bewerten und nicht zulässig.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Veranstalters/Websitebetriebers Geschichtsverein Siershahn e.V.

 

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